Benutzung

Nichtgebrauch einer Schweizer Marke während eines ununterbrochenen Zeitraums von fünf Jahren (sog. Benutzungsschonungsfrist) kann dazu führen, dass der Markeninhaber den Schutz verliert. Diese Gefahr besteht auch bei kombinierten Wort-/Bildmarken, die nicht mehr in der Form verwendet werden, wie sie im Markenregister eingetragen sind.

Swissberg empfiehlt Unternehmen, das Markenportfolio in regelmässigen Abständen zu überprüfen.

Checkliste:

Wann soll die Benutzung einer neu entworfenen Marke aufgenommen werden?
Welche Marken werden derzeit nicht mehr benutzt?
Haben sich die Markenlogos in den letzten Jahren verändert?
Besteht noch ein Interesse an den nicht mehr gebrauchten Marken?
Haben die nicht mehr gebrauchten Marken einen wirtschaftlichen Wert?
Würde es Sie stören, wenn ein Dritter Ihre nicht mehr gebrauchte Marken für identische oder ähnliche Produkte verwenden würde?
Wann haben Sie das letzte Mal eine Kontrolle Ihrer Markenrechte (IP Due Diligence) durchgeführt?