Unlauterer Wettbewerb

Das Lauterkeitsrecht will den lauteren und unverfälschten Wettbewerb im Interesse aller Beteiligten gewährleisten. Das Gesetz stellt Kriterien auf, welche die Unrechtmässigkeit bestimmter Verhalten begründen.

Das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) stellt ein Auffanginstrument für Grenzbereiche von Immaterialgüterrechtsverletzungen dar und rundet den Immaterialgüterrechtsschutz ab.

Checkliste:

Lehnt sich das Produkt stark an ein Konkurrenzprodukt an (Me-Too-Strategie)?
Besteht eine Bezugnahme auf Mittbewerber (Rufausbeutung, Rufschädigung, Vergleiche, Herabsetzung, Nachahmung)?
Besteht eine Gefahr der Irreführung (bezüglich Personen, Leistungen, Geschäftsverhältnissen oder Herkunft)?
Handelt es sich um eine Lockvogelstrategie?
Werden allfällige Richtlinien (etwa für die Werbung: Richtlinien der Lauterkeitskommission) eingehalten?

Rechtliche Grundlagen
- Bundesgesetz gegen den unlauteren Wettbewerb, UWG
- Preisbekanntgabeverordnung, PBV
- Bundesgesetz betreffend die Lotterien und gewerbsmässigen Wetten
- Grundsätze Schweizer Lauterkeitskommission