Designrecht

Das Designrecht (früher Muster- und Modellrecht, in Deutschland Geschmacksmuster) schützt ästhetisch motivierte, flächenhafte oder körperliche Gestaltungen von gewerblichen oder industriellen Produkten.

Es handelt sich bei Designs also um visuell wahrnehmbare Gestaltungen, welche mit einem Registerrecht gesichert werden können. Um Schutz erlangen zu können, muss die Gestaltung neu sein und Eigenart besitzen. Zudem darf die Gestaltung nicht rein funktionaler Natur sein.

Checkliste:

Wurden vorgängige Recherchen durchgeführt?
Sind Abbildungen in genügender Qualität vorhanden?
Sind der Name des Designers und dessen Wohnsitz bekannt?
Kann ein bestehendes Design verlängert werden (nach 5 Jahren, max. 5 Schutzperioden)?
Soll ein Schweizer Design international ausgedehnt werden?
In welche Länder? Besteht diesbezüglich eine Strategie?
Besteht noch die Möglichkeit für eine Prioritätsanmeldung (6 Monate ab Ersthinterlegung)
Soll eine nationale Anmeldung ausserhalb der Schweiz getätigt werden?
Soll ein Gemeinschaftsgeschmacksmuster angemeldet werden?
Sind Lizenzverträge vorgesehen?

Weitergehende Informationen

Rechtliche Grundlagen
- Designgesetz, DesG
- Designverordnung, DesV
- Haager Abkommen über die internationale Hinterlegung gewerblicher Muster oder Modelle
- Verordnung über das Gemeinschaftsgeschmackmuster, GGV